Im Anschluss an die Berichterstattung der Rhein-Zeitung zur zurückliegenden Infoveranstaltung der Initiative M.U.T. veröffentlichte der TuS Höhn eine Stellungnahme, in der er seinen ersten Vorsitzenden, Lars H., pauschal in Schutz nimmt.

Rund 250 Menschen besuchten einen Vortrag zu extrem rechten Strukturen im Westerwald, den die Initative M U.T. in Zusammenarbeit mit DEMOS e.V. veranstaltete.

Gut ein Jahr ist es nun her, dass eine großangelegte Razzia in Hachenburg für einen Aufschrei gesorgt hat. Ziel der Maßnahme? Ein unscheinbares Gebäude am Rande der Stadt Hachenburg im Westerwald. Ein weißes Gebäude mit blauen Fensterläden, gelegen in der Nähe des örtlichen Bahnhofs. Zwischen Oktober 2019 und Dezember 2024 existierte hier die „Fassfabrik Hachenburg“, lokal eher bekannt unter dem Namen „Hassfabrik“.

„Quatsch darf man erzählen. Ändert aber nichts daran, dass es Quatsch ist.“ – Alexander Hoffmann, Rechtsanwalt.

In den letzten Wochen hat sich eine veritable Anzahl kleiner Anfragen von AfD Abgeordneten im Kreis- und Landtag angesammelt. Der mittelfristige Höhepunkt besteht in dem Versuch von Bernd Schattner (MdB), uns die Gemeinnützigkeit entziehen zu lassen. Alle diese Anfragen und Versuche unsere Arbeit zu diskreditieren, rekurieren auf gleiche Muster, die wir im Folgenden erläutern.

Die letzten Wochen waren ein Offenbarungseid für die AfD Westerwald. Die Entscheidung, Stockum-Püschen als Veranstaltungsort zu nutzen, ist zum Bumerang für die Partei geworden. In Beiträgen und Kommentaren wurden bereits manigfaltig Falschdarstellungen darüber widerlegt, die Veranstaltung sei verboten, gut besucht oder ein Magnet für Stockum-Püschener Bürger*innen gewesen.

Das soll aber hier nicht unser Thema sein. Wir widmen uns heute einmal wieder grundsätzlich dem Trugbild, welches die AfD Westerwald um sich selbst zu bauen versucht.

Für informierte Beobachter*innen des politischen Betriebs mag es völlig absurd erscheinen:

Joachim Paul (MdL), der alte Herr einer rechtsextremen Burschenschaft, der in der Vergangenheit von seinem Posten als Vorsitzender des Medienausschusses im Landtag Rheinland-Pfalz abgewählt wurde,

Kurzzusammenfassung: Nach der großen Niederlage in Hachenburg zieht es die AfD Westerwald nun nach Höhn. Auch hier fällt auf: Geschäftsleute spielen erneut eine zentrale Rolle - auf Andreas Schäfer folgt Familie Wollenweber. Wir veröffentlichen die Zusammenhänge, kündigen weitere Recherchen zur rechten Szene in und um Höhn an und rufen alle Demokrat*innen auf, Höhn zu verteidigen.

Am 1. Februar des letzten Jahres sind 3000 Menschen nach Hachenburg geströmt, für den 8. Februar dieses Jahres haben wir in kürzester Zeit 1200 Menschen in Hachenburg versammelt. Und jetzt wollen wir es wirklich wissen: Zum bundesweiten Aktionstag am 11.5. laden wir alle Demokrat*innen ein, unsere gemeinsame Forderung auf die Straße zu tragen: Der AfD-Verbotsantrag muss jetzt gestellt werden!

In den letzten Tagen wurden verschiedene Recherchen veröffentlicht, die sich mit Black Ops Coffee und Melanie Dittmer beschäftigen. Wir haben die Publikationen und die darauf folgenden Reaktionen wahrgenommen und veröffentlichen nun weitere Erkenntnisse zur Verbindung von Melanie Dittmer und Black Ops Coffee.